Warum Echolot?

Mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK) und ihre Wahrnehmung

Das Projekt Echolot wurde 2011 von italienischen und deutschen Aktivist*innen in Berlin gegründet. Das Anliegen war damals, die Arbeit gegen Mafien in Italien von Deutschland aus zu unterstützen. Außerdem sollte das Problem für Deutschland beschrieben und Projekte gegen Mafien in Deutschland initiiert werden.

Damals wie heute wird das Problem der Mafien insbesondere auf Italien und andere Länder bezogen, kaum jedoch auf Deutschland – und wenn, dann entlang kultureller, ethnischer und nationaler Abgrenzungen. Dieser Vorstellung gemäß sind es stets mehr oder weniger gut organisierte, mehr oder weniger gefährliche oder große Gruppen aus dem Ausland, die Deutschland als Rückzugsort nutzten, Geschäfte trieben und deutsche Staatsbürger*innen oder das Zusammenleben in Deutschland bedrohten. Rechtspopulismus und der Diskurs über „arabische Clans“ verstärken diese Tendenz. Aus fachlicher Sicht verfehlt dieses Verständnis das Phänomen der Mafien.

Mafiöse Netzwerke in Deutschland

Mafien oder – wie es im Weiteren heißt – mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK) sind kein Problem „krimineller Banden“, die im luftleeren Raum agieren. Das Problem der mOK wird in der Fachliteratur so beschrieben: Ein kulturelles, gesellschaftliches System, das seine Macht insbesondere aus seinen demonstrativ zur Schau gestellten Kontakten in nicht kriminelle Strukturen bezieht. Hierdurch entsteht im Lokalraum der Eindruck der Unangreifbarkeit: Dass einige Menschen und Gruppen über dem Gesetz stehen und die Geschicke anderer Menschen lenken können. Dieses Beziehungsnetz errichtet eine Drohkulisse für all jene, die ihm nicht oder noch nicht angehören oder ihm kritisch gegenüberstehen. Die Folge: Lieber geht man diesen Menschen und Gruppen aus dem Weg, als sich Feinde zu machen – so kann in Sozialräumen eine territoriale Dominanz mafiöser Gruppen entstehen.

Kennzeichnend für mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK) sind Verbindungen in politische oder wirtschaftliche Strukturen – auch wenn sie informell sind: Erst dann wird aus einer „kriminellen Bande“, aus einfacher Organisierter Kriminalität (OK) mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK). Solche Netzwerke bestehen in Deutschland in deutschen Strukturen. mOK ist innerhalb Deutschlands deshalb als deutsches Problem zu verstehen.

Die Kontaktnetzwerke, die hier gemeint sind, müssen an sich nicht kriminell sein. Auch sind es oftmals nicht geplante Taten, wie wir sie aus popkulturellen Darstellungen kennen (Mafia-Boss bietet Bürgermeister beim Abendessen „einen Gefallen“ an) – sondern oft ist es ein Nicht-Wahrnehmen und es sind unterlassene Handlungen, die zu mafiöser Organisierter Kriminalität (mOK) beitragen. Häufig geht es im Lokalraum um Grauzonen, fehlende Abgrenzungen oder Leerstellen in Gesetzeslagen, nicht um absichtsvolle Mittäterschaft „der Politik“, „der Wirtschaft“ oder „der Bosse“.

Gefahr für die Zivilgesellschaft

Während Organisierte Kriminalität (OK) ein kriminalistisches Problem für die Sicherheitsbehörden ist, stellt mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK) als gesellschaftliches und kulturelles Phänomen eine Herausforderung auch für die demokratische Zivilgesellschaft dar.

Mafiöse Organisierte Kriminalität (mOK) unterwandert demokratische Strukturen. Wo sie dominiert, wirkt sie mächtiger und effizienter als der Rechtsstaat. Insbesondere Jugendlichen und jungen Erwachsenen bietet sie eine Mitmach-Struktur vor Ort; dabei bedient sie sich kultureller Codes und Verhaltensweisen, die mit menschenfeindlichen und demokratieverachtenden Ideologien einhergehen. Wo öffentlicher Raum von mOK zersetzt wird, wo sie Menschen bedroht und anti-demokratische Machtansprüche stellt, zerfällt das demokratische Gemeinwesen. mOK sollte deshalb als Angriff auf die demokratische Kultur wahrgenommen und thematisiert werden.

Definition

Echolot arbeitet mit der folgenden Kurzdefinition:

Unter mafiöser Organisierter Kriminalität (mOK) versteht man strukturierte Gruppen, deren Macht auf einer Verschränkung wirtschaftlicher, politisch-administrativer und kriminell-gewalttätiger Faktoren beruht. Ihre bloße Existenz erreicht dadurch eine individuell und gesellschaftlich einschüchternde Macht, die auch durch kulturelle Codes unterstützt und projiziert wird.

Die Definition beruht auf der Arbeit von Umberto Santino, Enzo Ciconte und Nando dalla Chiesa, außerdem auf dem Deutschen Strafgesetzbuch (Paragraf 129, Bildung krimineller Vereinigungen), dem italienischen Strafgesetzbuch (Artikel 416 bis, Kriminelle Vereinigung nach Art der Mafien) und der sogenannten Palermo-Konvention (Artikel 2, UNO-Konvention gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität).